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Wir verurteilen das Austragen gewalttätiger Konflikte in unserem Land

In den letzten Tagen wurden Anschläge auf türkische Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen verübt. Die Ermittler prüfen, ob diese im Zusammenhang mit dem Konflikt im von überwiegend von Kurden bewohnten türkisch-syrischen Grenzgebiet Afrin stehen.

Gewalt ist nicht zu rechtfertigen

Die aktuellen Entwicklungen in Afrin beobachten wir in der SPD-Landtagsfraktion mit Sorge. Dennoch verurteilen wir ausdrücklich jede Form von und jeden Aufruf zur Ausübung von Gewalt. Diese Taten sind in keiner Weise zu rechtfertigen. Daher fordere ich alle in Nordrhein-Westfalen lebenden Menschen auf, Demonstrationen und Meinungsbekundungen friedlich und im Rahmen des geltenden Versammlungsrechts durchzuführen. Das Austragen von auswärtigen Konflikten in unserem Land und das Schüren von Feindschaften zwischen Gruppen lassen wir nicht zu.