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Stell dir vor, du heißt „Mehmet“ und bekommst deswegen keinen Job. Jugendliche mit Migrationshintergrund machen oft diese Erfahrung. Bei gleicher Qualifikation muss sich ein „Mehmet“ vier Mal häufiger bewerben als ein „Martin“. Das ist Diskriminierung und dagegen wollen wir mehr tun. Wir brauchen eine unabhängige Landeskoordinierungsstelle gegen Diskriminierung und Rassismus in Nordrhein-Westfalen.

Wachsender Rassismus

Diskriminierung ist nicht der einzige Umstand, unter dem Menschen leiden. Eng damit verbunden ist Rassismus, der sich in verschiedenen Facetten in NRW ausbreitet. Wir beobachten, dass gewaltbereite rechtsextreme Strömungen wachsen, weswegen bereits der Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt warnen. Außerdem nehmen Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit zu, wie Studien der Universität Bielefeld und der Universität Leipzig zeigen. Diese negativen Entwicklungen bedeuten im Alltag vieler Menschen ungeheure Belastungen.

SPD legte Grundstein für Hilfe-Infrastruktur

Unter der SPD-geführten Landesregierung haben wir deshalb als erstes Bundesland ein Modellprojekt gestartet. Zur Bekämpfung rassistischer Diskriminierung haben wir eine große Zahl von Antidiskriminierungsprojekten gefördert. Dadurch wurde der Grundstein gelegt, um eine Infrastruktur mit Anlaufstellen für von Diskriminierung betroffenen Menschen zu schaffen. Wir haben die Zahl der Antidiskriminierungsbüros erhöht. Angesichts des wachsenden Rassismusses kommen diese Stellen mehr und mehr an ihre Grenzen.

Arbeit der Antidiskriminierungsstellen stärken

In der SPD-Landtagsfraktion sind wir deshalb überzeugt, dass wir eine unabhängige Landeskoordinierungsstelle brauchen. Damit wollen wir die Arbeit der bereits vorhandenen Antidiskriminierungsbüros stärken und ausbauen. Die Landeskoordinierungsstelle soll als Dachorganisation fungieren, die die Interessen der Antidiskriminierungsbüros bündelt und als zentraler Ansprechpartner für den Staat und die Zivilgesellschaft auftritt. Strukturen der Antidiskriminierungsarbeit sollen ausgebaut und Mehrfachstrukturen sowie Zuständigkeitsüberschneidungen vermieden werden. Außerdem soll die Landeskoordinierungsstelle für die Dokumentation von Diskriminierungsfällen zuständig sein soll und die Öffentlichkeitsarbeit über die Antidiskriminierungsarbeit erhöht.

Wir müssen gemeinschaftlich gegen Rassismus und Diskriminierung vorgehen. Ich hoffe, dass sich demokratischen Fraktionen im Landtag der Sache anschließen.