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Der Moers-Becher – Ein Pfandsystem für unsere Stadt

Der Klimawandel drängt nach Veränderungen – in kleinen wie in großen Schritten. Im Rahmen meines Projekts „Meine Zukunft, meine Demokratie“ haben Schülerinnen und Schüler Vorschläge für den Umweltschutz entwickelt. Im Austausch mit einer siebten Klasse des Gymnasiums Adolfinum kam die Idee auf, ein Pfandsystem für Coffee-to-go-Becher in Moers einzuführen.

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Straßenausbaubeiträge abschaffen – Experten im Landtag für einheitliche Regelung

Werden in Moers und Neukirchen-Vluyn Straßen ausgebaut, kann das Hauseigentümer verzweifeln lassen. Einige Tausend Euro können da zusammenkommen. Dieses Schicksal blüht jungen Familien ebenso wie Rentnerinnen und Rentnern. Die SPD will die Menschen endlich von den Beiträgen bei den Straßenausbaumaßnahmen entlasten. Im nordrhein-westfälischen Landtag kamen dazu am 7. Juni Expertinnen und Experten zu Wort.

SPD-Richtung klar: weg vom Geldbeutel der Eigentümer

Wir haben schon im Herbst 2018 klar gemacht, wo die Reise hingehen soll, nämlich weg vom Geldbeutel der Grundstückseigentümer. In unserem Gesetzentwurf fordern wir die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Die geschätzten Kosten von 112 bis 127 Millionen Euro pro Jahr sollen vom Land getragen werden. Nun hat sich der Landtag die Ansichten von Expertinnen und Experten angehöhrt und konnte sich ein deutliches Bild machen. Die Anhörung hat gezeigt, dass dringender Handlungsbedarf beim Thema Straßenausbaubeiträge besteht. Die Hängepartie von Ministerin Scharrenbach und der Landesregierung ist den Kommunen in Nordrhein-Westfalen und den Menschen im Land nicht länger zuzumuten.

Alle betroffen: junge Familien bis zum Rentnerpaar

Noch zahlen in NRW die Grundstückseigentümer, wenn ihre Straße saniert wird. Das trifft alle Anwohnerinnen und Anwohner – von der Familie, die gerade das Haus gekauft hat über die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mitten im Leben stehen bis zum Rentnerpaar, das den Lebensabend genießen möchte. Schnell können hier stolze Summen vom Konto wandern.

Experten: Flickenteppich vermeiden, einheitlich regeln

In der Anhörung ist deutlich geworden, dass Menschen durch Straßenausbaubeiträge belastet werden, egal wie ihre persönliche finanzielle Situation ist. Das ist ungerecht und unsozial. Gleichzeitig bestätigte die Anhörung, dass die Erhebung der Beiträge bei den Kommunen einen großen bürokratischen Aufwand darstellt. Unser Gesetzentwurf würde eine unsoziale Regelung abschaffen und gleichzeitig Kommunen von aufwändigen Verfahren befreien. Das wäre ein wirklicher Beitrag zur Bürokratie-Entfesselung in NRW, den CDU und FDP sonst so gerne fordern.

Landesregierung muss handeln

Alle Experten, auch die von den regierungstragenden Fraktionen benannten Sachverständigen, haben sich für eine einheitliche Regelung im Land ausgesprochen. Die Idee, die Kommunen selber darüber entscheiden zu lassen, ob Straßenausbaubeiträge erhoben werden oder nicht, führt zu einem Flickenteppich im Land.

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ZWAR-Mitglieder protestieren in Düsseldorf

Die ZWAR-Gruppen leisten gute Arbeit. Wer sich in der Umbruchphase zwischen Arbeit und Ruhestand befindet, kann auf die ZWAR-Gruppen zählen. Die Mitte-Rechts-Koalition will jedoch die Fördermittel für die ZWAR-Zentralstelle NRW komplett streichen. Ich wehre mich mit den Aktiven von ZWAR gegen die Kürzungspläne. In Düsseldorf hatten am Mittwoch, den 10. April, viele ZWAR-Mitglieder vor dem Landtag Protest geübt. | mehr

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Sport und Freizeit fördern – rund 2,9 Millionen Euro für Moers-Kapellen

„Keine Stunde, die man mit Sport verbringt, ist verloren“ – diesen Satz hat ausgerechnet Winston Churchill geprägt. Aber er hat Recht. Sport tut gut und fördert das Miteinander. Ich freue mich deshalb, dass der Bund 2,87 Millionen Euro Fördermittel für die Sanierung des Sport- und Freizeitparks in Moers-Kapellen bereitstellt. | mehr

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Betriebsräteforum – im Gespräch mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern

Als Politiker liegt mir eine Sache am Herzen: der Austausch mit anderen Menschen. Ich höre gerne zu, was andere bewegt und setze mich für Lösungen ein. Das gilt für die Anliegen Einzelner genauso wie für die Themen großer Gruppen. Ein fester Termin in meinem Kalender ist deshalb das jährlich stattfindende Betriebsräteforum. | mehr

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„Meine Zukunft – meine Demokratie!“ – Hören, was junge Menschen sagen

Politische Ideen entstehen durch den Austausch miteinander. Werden dann Entscheidungen gefällt, wirken diese vor allen Dingen auf die Zukunft junger Menschen. Ich möchte deshalb die Ideen junger Menschen in Moers und Neukirchen-Vluyn hören und in meine politische Arbeit einbeziehen. | mehr

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Meine Straße – meine Kosten?! Die Zukunft der Straßenausbaubeiträge

Wird die Straße erneuert oder verbessert, kann das schnell ein Loch in den Geldbeutel reißen. In Nordrhein-Westfalen beteiligen die Städte die Grundstückseigentümer an den Kosten. Von Stadt zu Stadt fallen die Kosten höchst unterschiedlich aus und belasten junge Familien bis hin zur Rentnern. Die Menschen in Moers und Neukirchen-Vluyn sind davon nicht ausgenommen. | mehr