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Kritik an Tarifflucht – Sorge um Märkte in Moers und Kamp-Lintfort

Über die Situation der Beschäftigten in den Real-Warenhäusern in Moers und Kamp-Lintfort habe ich mich mit meinem SPD-Landtagskollegen René Schneider informiert. Von Heino-Georg Kaßler, Fachbereichsleiter Handel bei der Gewerkschaft ver.di, erfuhren wir, mit welchen Lohneinbußen die Beschäftigten zu rechnen haben, seitdem der Metro-Konzern den allgemeinverbindlichen Tarifvertrag aufgekündigt hatte. | mehr

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Vorschlag für Bergmannsampel für Moers und Neukirchen-Vluyn

Gestern (11. Oktober) hat die Stadt Duisburg die erste Bergmannsampel vor dem Duisburger Zoo eingeweiht. Die kleinen grünen und roten Männchen auf den Fußgängerampeln halten zur Erinnerung an die Bergmannstradition der Stadt und des gesamten Ruhrgebiets eine Grubenlampe in der Hand. Die Stadt Duisburg plant fünf weitere Bergmannsampeln einzurichten. Als Landtagsabgeordneter schlage ich vor eine Bergmannsampel auch in Moers und Neukirchen-Vluyn einzurichten. | mehr

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Integration strukturiert gestalten – interfraktioneller Änderungsantrag

Die SPD-Fraktion hat gestern (10. Oktober) einen Änderungsantrag zur Förderung von Migrantenselbstorganisationen auf den Weg gebracht, der von CDU, FDP und den Grünen mitgetragen wurde. Dazu erkläre ich als integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: | mehr

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Kapazitäten der UfA Büren nicht ausreichend – Landesregierung lässt Ausländerbehörden im Stich!

Mehr als 150 Anfragen von Ausländerbehörden zur Unterbringung von Ausreisepflichtigen wurden im ersten Halbjahr 2018 mangels Kapazitäten abgelehnt. Das geht aus einer Antwort von Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) auf eine Kleine Anfrage hervor, die mein Kollege Ralf Jäger und ich an die Landesregierung gestellt haben.

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Lärmschutz für Moers-Asberg kommt

An der A40 in Moers-Asberg werden Lärmschutzwände gebaut. Aufgrund von Nachfragen der Anwohnerinnen und Anwohner habe ich mich als Landtagsabgeordneter für Moers und Neukirchen zum Sachstand und zu möglichen Maßnahmen erkundigt. Nach Angaben von Straßen.NRW werden ab 2019 Lärmschutzwände von 4 bis 7,50 Meter gebaut. Diese sollen eine Lärmschutzminderung von bis zu fünf Dezibel bewirken. Das sind gute Nachrichten für die Anwohnerinnen und Anwohner und ich hoffe, dass diese Maßnahme zu Erleichterungen führen.

Hier finden Sie die Antwort von Straßen.NRW zum Lärmschutz für Moers-Asberg:

Antwort Straßen NRW_Lärmschutz_Moers Asberg

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„Die SPD in der Regierung: Ein Jahr nach der Bundestagswahl“ Einladung der SPD Moers zur öffentlichen Mitgliederversammlung

Vor einem Jahr wurde der Bundestag neu gewählt. Gescheiterte Jamaika-Sondierungen und lange Verhandlungstage später haben sich SPD und CDU/CSU über einen Koalitionsvertrag verständigt, mit dem eine neue Dynamik für Deutschland entfacht werden soll. Seit März ist die neue Bundesregierung im Amt. Die SPD arbeitet in wichtigen Ressorts an der Umsetzung der Regierungsziele.

SPD hat viel auf den Weg gebracht

Das Rückkehrecht von Teilzeit in Vollzeit, der soziale Arbeitsmarkt und die Eine-für-alle-Klage sind nur einige der Projekte, die bereits durch die SPD auf den Weg gebracht wurden. Der Ortsverein Moers zieht ein erstes Zwischenfazit und wirft einen Blick auf die Arbeit der Bundesregierung, die zuletzt durch die Debatte um Hans-Georg Maaßen geprägt war.

Zwischenfazit ziehen

Am Montag, den 1. Oktober, wird dazu Mahmut Özdemir, Bundestagsabgeordneter für Duisburg, aus Berlin berichten und als Gesprächspartner zur Verfügung stehen. Die aktuellen Ereignisse beim Verfassungsschutz machen den Besuch des Innenpolitikers spannend. Die Veranstaltung beginnt um 18.30 Uhr und findet in der AWO Begegnungsstätte Jakob-Hanßen-Haus (Brunostr. 4, 47441 Moers) statt.