Laut dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen waren Ende 2016 circa 65,6 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie verlassen ihr Heimatland aufgrund von Verfolgung, Krieg, Umweltkatastrophen oder Hunger. Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen Jahren seiner Verantwortung für eine humanitäre Flüchtlingspolitik gestellt.

Flüchtlingszahlen seit 2015:

Im Jahr 2015 wurden bundesweit 890.000 Asylsuchende erfasst. Nordrhein-Westfalen hat gemäß der Aufnahmequote von 21,24% (Königssteiner Schlüssel) 231.878 Asylbewerber zugewiesen bekommen. Tatsächlich wurden 329.667 Menschen erstaufgenommen. Dies ist darauf zurückzuführen, dass einige Asylsuchende unmittelbar in NRW angekommen sind und von hier aus auf andere Bundesländer verteilt wurden. Insgesamt wurden 77.223 Aslyanträge in NRW gestellt. Die häufigsten Herkunftsländer waren: 1. Syrien (20.996), 2. Albanien (12.805) und 3. Irak (7.098).

Im Jahr 2016 wurden bundesweit 321.370 Zugänge von Asylsuchenden erfasst. Davon wurden 70.814 Asylsuchende NRW zugewiesen.  Tatsächlich wurden 104.011 Menschen in den Landeseinrichtungen aufgenommen. 196.734 Asylanträge wurden gestellt. Die Hauptherkunftsländer waren: 1. Syrien (17.741), 2. Irak (12.246) und 3. Afghanistan (7.714).

Im Jahr 2017 wurden bundesweit 164.013 Menschen als Asylsuchende erfasst. In NRW wurden dabei 34.684 Menschen als Asylsuchende registriert. Die meisten Asylsuchenden kamen aus 1. Syrien (32.840), 2. Irak (17.630) und 3. Afghanistan (14.949).

Tagesaktuelle Zahlen lassen sich bei der Bezirksregierung Arnsberg, die für die Unterbringung und Versorgung der in NRW ankommenden Flüchtlinge zuständig ist, online abrufen: https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/integration_migration/fluechtlinge_in_nrw/index.php.

Dort finden sich auch Aufschlüsselungen über die Erfüllungsquoten der einzelnen Kommunen: https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/w/weitere_zahlen/index.php.

[Stand: 10.04.2018]

Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen

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Quelle: Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen

Das “Gesetz über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge”, kurz Flüchtlingsaufnahmegesetz oder FlüAG, regelt die Zuweisung an die 396 nordhrein-westfälischen Gemeinden. Die verantwortliche Behörde ist die Bezirksregierung Arnsberg. Zum einen ist der Einwohneranteil der Gemeinde an der Gesamtbevölkerung in NRW (Einwohnerschlüssel) entscheidend. Zum anderen wird die Gemeindefläche an der Gesamtfläche NRWs (Flächenschlüssel) berücksichtigt. 90% des Einwohnerschlüssels und 10% des Flächenschlüssels ergeben den Zuweisungsschlüssel. Betreibt das Land NRW eine Aufnahmeeinrichtung in einer Gemeinde, verringert sich die Zahl der zuzuweisenden Aslysuchenden.

Für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen erhalten die Kommunen finanzielle Mittel durch das Land. Bis Herbst 2015 wurde die pauschale Zuweisung an die Kommunen auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum 1.1. des Vorjahres berechnet. Seit Herbst 2015 wurden die Bestandszahlen zum 1.1. des jeweils aktuellen Haushaltsjahres herangezogen. Damit wurde der dynamischen Entwicklung der Zugangszahlen durch die rot-grüne Landesregierung Rechnung getragen. 2016 wurde eine Jahrespauschale gezahlt. Seit 2017 gibt es eine monatliche Auszahlung. Die sogenannte FlüAG-Pauschale liegt derzeit bei 866 Euro pro Person pro Monat bzw. 10.392 Euro pro Jahr.  Im Jahr 2017 zahlte das Land rund 1 Milliarde Euro an die Kommunen.

[Stand: 10.04.2018]

Warum sind so viele Menschen auf der Flucht? Aus welchen Ländern fliehen sie?

Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind etw 65 Millionen Menschen auf der Flucht. Krieg, Verfolgung, Hunger oder Naturkatastrophen führen dazu, dass sie ihre Heimat verlassen. Mehr als die Hälfte von Ihnen, rund 40 Millionen, sind Binnenvertriebene, die innerhalb ihres Heimatlandes Sicherheit suchen. Andere wiederum versuchen in Nachbarländern Asyl zu finden oder nehmen lange und oft gefährliche Fluchtwege auf sich, um in Europa und dort unter anderem in Deutschland Zuflucht zu finden.

Im Jahr 2015 kamen die meisten Schutzsuchenden aus Syrien und dem Irak.  Im Jahr 2017 waren es ebenfalls mehrheitlich Syrier, Iraker und Afghanen. Die Zahl der Flüchtlinge aus den Ländern des Westbalkans (Mazedonien, Kosovo oder Serbien) ist seit Oktober 2015 stark rückläufig.

[Stand: 10.04.2018]
Herkunftsländer Stand Oktober 2015

Herkunftsländer, Stand Oktober 2015, Quelle: SPD-Landtagsfraktion NRW

 

Wie kommen Flüchtlinge nach Deutschland?

Die Flüchtlinge kommen mit Bussen, Bahnen, Autos und zu Fuß nach Deutschland. Für eine legale Einreise ist ein Visum notwendig, welches jedoch Flüchtlinge nicht erhalten. Die meisten von ihnen sind daher auf Schleuser angewiesen, die ihnen einen Platz auf einem Boot oder Transporter verkaufen, um nach Europa zu kommen.

Fluchtrouten

Fluchtrouten nach Europa und Deutschland, Quelle: SPD-Landtagsfraktion NRW

Wie werden Flüchtlinge in NRW aufgenommen und untergebracht?

Die in NRW ankommenden Flüchtlinge werden zunächst in einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) des Landes untergebracht. Dort finden die Registrierung und ein Gesundheitscheck statt. Derzeit gibt es acht Erstaufnahmeeinrichtungen in NRW, zum Beispiel in Bielefeld, Essen oder Münster. Nach einem kurzen Aufenthalt in der EAE werden die Flüchtlinge in einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes untergebracht. Anschließend erfolgt die Zuweisung an die Städte und Gemeinden.

Dieser Regalfall konnte aufgrund der hohen Anzahl an Flüchtlingen insbesondere in 2015 nicht immer eingehalten werden. Daher wurden in vielen nordrhein-westfälischen Kommunen sogenannte Notunterkünfte eingerichtet. Das Land NRW hatte daher die Unterbringungskapazitäten in der rot-grünen Regierungszeit deutlich erhöht, so dass sich die Belegungssituation zunehmend entspannt hatte. Dafür mussten unter anderem Sporthallen in Beschlag genommen werden. Durch ingsesamt geringere Zuweisungszahlen sinkt auch der Bedarf an Notunterkünften. Die Notunterkünfte werden daher weiter zurückgebaut.

[Stand: 10.04.2018]
Aufnahme in NRW

Flüchtlingsaufnahme in NRW, Quelle: SPD-Landtagsfraktion NRW

Wie läuft ein Asylverfahren in Deutschland ab?

Jeder Asylbewerber hat das Recht auf eine Einzelfallprüfung. Das bedeutet, dass jeder Asylantrag vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einzeln geprüft und entschieden wird. Das Asylverfahren soll nicht länger als drei Monate dauern. Darauf hat sich die große Koalition im Bund verständigt. Derzeit gelingt es nicht über die Asylanträge in dem vorgegebenen Zeitrahmen zu entscheiden. Eine Beschleunigung der Asylverfahrensdauer ist daher dringend
notwendig. Nach aktuellem Stand dauert ein Asylverfahren 10 Monate.

[Stand: 10.04.2018]
Asylverfahren

Asylverfahren in Deutschland, Quelle: SPD-Landtagsfraktion NRW

Was ist die Wohnsitzauflage?

Die Wohnsitzauflage gilt seit dem 1. Dezember 2016 und verpflichtet anerkannte Geflüchtete in der Kommune, in die sie nach dem NRW-Integrationsschlüssel zugewiesen wurden, für maximal drei Jahre wohnen zu bleiben. Damit wird die Integration in NRW, insbesondere für die Städte und Gemeinden planbar und vor Ort gefördert. Die Wohnsitzauflage hilft soziale Ungleichgewichte zu vermeiden, da anerkannte Geflüchtete häutig in die großen Städte ziehen. Jedoch stehen auch in den ländlichen Regionen Integrationsangebote, Ausbildungs- und Arbeitsplätze zur Verfügung. Derzeit wird die Fortführung der Wohnsitzauflage durch die schwarz-gelbe Landesregierung geprüft.

[Stand: 10.04.2018]

Was ist das integrierte Rückkehrmanagement?

Das integrierte Rückkehrmanagement fördert die Ausreise von Menschen ohne Bleibeperspektive. Dazu zählen beschleunigte Asylverfahren, die freiwillige Ausreise und letztlich Abschiebungen. Die Zahl freiwilliger Rückkehrer aus NRW ist eine der höchsten bundesweit. Rund 15.000 ausreisepflichtige Menschen wurden vom Land 2016 unter der rot-grünen Landesregierung bei ihrer Ausreise unterstützt.  Im Jahr 2017 wurden 11.377 Anträge auf freiwillige Rückkehr über das humnanitäre Förderporgramm REAG/GARP bewilligt sowie 6.308 Menschen in ihr Heimatland zurückgeführt. Die meisten Rückführungen fanden in die Länder Albanien, Serbien und ins Kosovo statt. Mit den Rückführungen werden die Kommunen entlastet und weitere freie Kapazitäten für die Aufnahme und Unterbringung asylsuchender Menschen geschaffen.

Menschen ohne Bleibeperspektive sind zur Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet. Entweder ist ihr Aufenthaltstitel erloschen oder der Asylantrag wurde durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgelehnt. Sie können anschließend freiwillig ausreisen, was das Land NRW im Besonderen fördert. Wird die Gelegenheit zur freiwilligen Ausreise jedoch nicht genutzt, setzt die Ausländerbehörde die Abschiebung durch. Das integrierte Rückkehrmanagement umfasst verschiedene Unterstützungsleistungen, um die freiwillige Ausreise zu fördern. Dazu gehört die Beschaffung von Reisedokumenten, die Kontaktherstellung zu Rückkehrberatungsstellen oder die zentrale Koordinierung der Rückkehrmaßnahmen.

[Stand: 10.04.2018]

Leistungen für Asylbewerber

Asylsuchende haben, anders als deutsche Staatsbürger, keinen Anspruch auf die Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB II und SGB XII. Leistungen für Asylsuchende richten sich nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Das AsylbLG sieht Leistungen vor, welche den notwendigen und den persönlichen-soziokulturellen Bedarf decken sollen. Zum notwendigen Bedarf zählen Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege sowie Gebrauchs- und Verbrauchsgüter. Zum persönlichen Bedarf (= Taschengeld) zählen Leistungen zur Deckung persönliche Bedürfnisse im Alltag. Die Leistungshöhe varriieren zum einen danach, ob Personen in oder außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen unterbracht sind und zum anderen sind sie vom Familienstand abhängig.

Die monatlichen Grundleistungen nach §3 AsylbLG sowie weitere Leistungen lassen sich online abrufen: http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/index.html#BJNR107410993BJNE000207116.

[Stand: 10.04.2018]
Alleinstehende / AlleinerziehendeErwachsene in Partnerschaft im gemeinsamen HaushaltErwachsene ohne eigenen HaushaltJugendliche (15-18 Jahre)Kinder (7-14 Jahre)Kinder (0-6 Jahre)
Notwendiger Bedarf219€196€176€200€159€135€
Persönlicher Bedarf146€131€114€86€93€85€
Gesamt365€327€290€286€252€220€

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