Ibrahim Yetim kritisiert die "Uganda-Opposition"

Als „sehr befremdlich“ hat der Landtagsabgeordnete für Moers und Neukirchen, Ibrahim Yetim, das destruktive Abstimmungsverhalten von CDU, FDP und Linkspartei bei der gestrigen Landtagssitzung bezeichnet.

„Mit CDU, FDP und Linken haben sich drei Fraktionen des Stillstands gefunden. In der Frage der Korrekturen in der Hochschulpolitik konnte man das gestern schon beobachten: Die Abgeordneten aller drei Fraktionen stimmten gegen die Abschaffung von Studiengebühren, obwohl gerade die Linkspartei diese im Wahlkampf immer verkündet hat“ erklärt Ibrahim Yetim.

CDU und nun auch FDP führten nun ihren Kuschelkurs mit der im Wahlkampf immer beschimpften Linkspartei fort – und die Abgeordneten der Linksfraktion koalierten offensichtlich da weiter, wo sie bereits mit den Gesprächen um die Wahl von CDU-Mann Uhlenberg angefangen hätten.
„Die Konservativen machen sich da von Tag zu Tag unglaubwürdiger“ kommentiert Yetim dieses Vorgehen. „Jetzt gibt es in NRW eine Uganda-Opposition – schwarz, gelb und dunkelrot sind die Nationalfarben dieses ostafrikanischen Landes.“