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AG 60 Plus zu Besuch im Landtag

Am Mittwoch, den 13. Juni, besuchten mich Mitglieder und Unterstützer der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft 60 Plus im Landtag in Düsseldorf. Mit der interessierten Gruppe habe ich über aktuelle Themen diskutiert.

Bezahlbare und umfeltfreundliche Energie

Meine Gäste verfolgten zunächst die Plenardebatte über die Besuchertribüne. Anschließend kamen  wir zur gemeinsamen Diskussion zusammen. Die Zukunft der Kohleverstromung beschäftigte dabei sowohl den Landtag, als auch meine Gäste. „Wir müssen eine bezahlbare und umweltfreundliche Energieversorgung sicherstellen. Dafür muss der Ausbau erneuerbarer Energien in NRW voran schreiten. Die Kohleverstromung schafft übergangsweise Versorgungssicherheit für Energieverbraucher und Planungssicherheit für die Arbeitnehmer im rheinischen Braunkohlerevier“, habe ich in der Runde erklärt.

Außerdem standen integrationspolitische Fragen im Mittelpunkt der Diskussion. Die Sprache spielt eine Schlüsselrolle für gelingende Integration, habe ich als integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion betont. Gute Deutschkenntnisse sind erforderlich, um Anschluss im Alltag zu finden, eine Ausbildung zu beginnen und zu arbeiten.

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Ankerzentren: Landesregierung offenkundig gespalten

Integrationsstaatssekretär Andreas Bothe hat in der Sitzung des Integrationsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags vom 6. Juni erklärt, dass Nordrhein-Westfalen sich nicht an der Pilotphase für die Ankerzentren beteiligen werde. Nach einem Gespräch mit dem Bundesinnenminister berichtete er, dass nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer sieben Standorte in Bayern, drei in Sachsen-Anhalt und einer im Saarland für die Pilotphase zur Verfügung stünden. Als integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW begrüße ich die Entscheidung der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Dennoch bin ich verwundert über die Abstimmungsprozesse der Mitte-Rechts-Koalition:

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Aktionswoche der Feuerwehren – zu Besuch auf der Wache am Jostenhof

Im Rahmen der Image- und Informationsveranstaltung „Fraktion vor Ort“, einer Initiative des Verbandes der Feuerwehren (VdF NRW), war ich zu Gast bei der Feuerwehr Moers. In einem intensiven Gespräch mit Christoph Rudolph, Leiter der Feuerwehr, Frank Vutz, stellvertretender Leiter der Feuerwehr und Andre Gesthuysen, stellvertretender Fachbereichsleiter Feuerwehr, habe ich mich über den Brandschutzbedarfsplan sowie die Erfordernisse für die Freiwillige Feuerwehr ausgetauscht.

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Austausch mit Arbeitnehmern beim Betriebsräteforum

Das Betriebsräteforum als Form des Austausches zwischen Arbeitnehmern und Politik wurde vom ehemaligen Bundestagsabgeordneten Siegmund Ehrmann initiiert. Seit einigen Jahren luden Siegmund Ehrmann und ich Betriebs- und Personalräte aus dem Wahlkreis ein. Das Veranstaltungsformat habe ich jetzt gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten für den Duisburger Norden und Nordwesten, Mahmut Özdemir, fortgeführt.

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