Weltweit sind circa 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie verlassen ihr Heimatland aufgrund von Verfolgung, Krieg, Umweltkatastrophen oder Hunger. Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen Monaten seiner Verantwortung für eine humanitäre Flüchtlingspolitik gestellt.

Flüchtlingszahlen 2015 und 2016:

Im Jahr 2015 gab es bundesweit knapp eine Millionen Menschen, die in der Bundesrepublik Deutschland einen Asylantrag gestellt haben. Nordrhein-Westfalen hat gemäß der Aufnahmequote von 21,24% (Königssteiner Schlüssel) 231.000 Asylbewerber aufgenommen.

Die tatsächliche Zahl der Personen, die in 2015 die Einrichtungen des Landes aufgesucht haben, lag mit 329.000 Personen deutlich höher. Dies ist darauf zurückzuführen, dass einige Asylsuchende unmittelbar in NRW angekommen sind und von hier aus auf andere Bundesländer verteilt wurden.

Im Jahr 2016 wurden 70.800 Asylsuchende NRW zugewiesen.  Aus Gründen der Weiterverteilung haben sich insgesamt 104.000 Menschen in NRW aufgehalten (Stand: 7.1.2017).

Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen

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Quelle: Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen

Im nordrhein-westfälischen Haushalt für das Jahr 2016 hat die Landesregierung insgesamt mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW eingeplant. Davon gehen rund 2,6 Milliarden Euro direkt an die Kommunen. Die Kommunen erhalten das Geld über die sogenannte FlüAG-Pauschale, welche sich folgendermaßen berechnet: 90 Prozent Einwohner und 10 Prozent Fläche. Die Landesregierung hat die fianzielle Unterstützung der Kommunen von 1,37 Mrd.  € auf 1,95 Mrd. € erhöht. Als pauschale Zuweisung für das kommende Jahr erhält Moers voraussichtlich 10,7 Millionen Euro und Neukirchen-Vluyn 2,9 Millionen Euro.

Bereits im September wurde der Stichtag für die pauschale Zahlung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) geändert. Bislang wird die pauschale Zuweisung an die Kommunen auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum 1.1. des Vorjahres berechnet. Seit Herbst 2015 werden die Bestandszahlen zum 1.1. des jeweils aktuellen Haushaltsjahres herangezogen. Damit wird der aktuellen dynamischen Entwicklung der Zugangszahlen Rechnung getragen.

Die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich darüber hinaus auch über weitere Punkte bei der Finanzierung der Flüchtlingspauschale für 2016 und 2017 geeinigt. 2016 wird eine Jahrespauschale gezahlt, ab 2017 gibt es eine monatliche Auszahlung. Bereits ab 2016 wird die jährliche Pauschale von 7.578 Euro auf 10.000 Euro pro Flüchtling angehoben werden. In diesen 10.000 Euro ist das Geld vom Bund, der 670 Euro pro Flüchtling und Monat zahlt, enthalten. Da der Bund diese Summe allerdings nur für fünf Monate ab Registrierung eines Flüchtlings zahlt, springt das Land ein und zahlt ohne Einschränkung die Jahrespauschale bis eine Entscheidung zum Asylantrag vorliegt.

Warum sind so viele Menschen auf der Flucht? Aus welchen Ländern fliehen sie?

Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind derzeit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Krieg, Verfolgung, Hunger oder Naturkatastrophen führen dazu, dass sie ihre Heimat verlassen. Viele von ihnen fürchten in ihrer Heimat um ihr Leben und ihre Existenz.

Im Jahr 2015 kamen die meisten Schutzsuchenden aus Syrien und dem Irak. Die Zahl der Flüchtlinge aus den Ländern des Westbalkans (Mazedonien, Kosovo oder Serbien) ist seit Oktober 2015 stark rückläufig.

Herkunftsländer Stand Oktober 2015

Herkunftsländer, Stand Oktober 2015, Quelle: SPD-Landtagsfraktion NRW

Wie kommen Flüchtlinge nach Deutschland?

Die Flüchtlinge kommen mit Bussen, Bahnen, Autos und zu Fuß nach Deutschland. Für eine legale Einreise ist ein Visum notwendig, welches jedoch Flüchtlinge nicht erhalten. Die meisten von ihnen sind daher auf Schleuser angewiesen, die ihnen einen Platz auf einem Boot oder Transporter verkaufen, um nach Europa zu kommen.

Fluchtrouten

Fluchtrouten nach Europa und Deutschland, Quelle: SPD-Landtagsfraktion NRW

Wie werden Flüchtlinge in NRW aufgenommen und untergebracht?

Die in NRW ankommenden Flüchtlinge werden zunächst in einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) des Landes untergebracht. Dort finden die Registrierung und ein Gesundheitscheck statt. Danach werden die Flüchtlinge in einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes untergebracht. Anschließend erfolgt die Zuweisung an die Städte und Gemeinden. Dieser Regalfall konnte aufgrund der hohen Anzahl an Flüchtlingen in den vergangenen Monaten nicht immer eingehalten werden. Daher sind in vielen nordrhein-westfälischen Kommunen sogenannte Notunterkünfte entstanden. Das Land NRW hat die Unterbringungskapazitäten im vergangenen Jahr deutlich erhöht, so dass sich die Belegungssituation zunehmend entspannt.

Aufnahme in NRW

Flüchtlingsaufnahme in NRW, Quelle: SPD-Landtagsfraktion NRW

Wie läuft ein Asylverfahren in Deutschland ab?

Jeder Asylbewerber hat das Recht auf eine Einzelfallprüfung. Das bedeutet, dass jeder Asylantrag vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einzeln geprüft und entschieden wird. Das Asylverfahren soll nicht länger als drei Monate dauern. Darauf hat sich die große Koalition im Bund verständigt. Derzeit gelingt es nicht über die Asylanträge in dem vorgegebenen Zeitrahmen zu entscheiden. Eine Beschleunigung der Asylverfahrensdauer ist daher dringend
notwendig.

Asylverfahren

Asylverfahren in Deutschland, Quelle: SPD-Landtagsfraktion NRW

Was ist die Wohnsitzauflage?

Die Wohnsitzauflage gilt seit dem 1. Dezember 2016 und verpflichtet anerkannte Geflüchtete in der Kommune, in die sie nach dem NRW-Integrationsschlüssel zugewiesen wurden, für maximal drei Jahre wohnen zu bleiben. Damit wird die Integration in NRW, insbesondere für die Städte und Gemeinden planbar und vor Ort gefördert. Die Wohnsitzauflage hilft soziale Ungleichgewichte zu vermeiden, da anerkannte Geflüchtete häutig in die großen Städte ziehen. Jedoch stehen auch in den ländlichen Regionen Integrationsangebote, Ausbildungs- und Arbeitsplätze zur Verfügung.

Was ist das integrierte Rückkehrmanagement?

Das integrierte Rückkehrmanagement fördert die Ausreise von Menschen ohne Bleibeperspektive. Dazu zählen beschleunigte Asylverfahren, die freiwillige Ausreise und letztlich Abschiebungen. Bereits jetzt ist allerdings die Zahl freiwilliger Rückkehrer aus NRW bundesweit am höchsten. Rund 15.000 ausreisepflichtige Menschen wurden vom Land bei ihrer Ausreise unterstützt (Stand: 30.11.2016). Ziel der Landesregierung ist es Kommunen weiter zu entlasten und freie Kapazitäten für die Aufnahme und Unterbringung asylsuchender Menschen zu schaffen.

Menschen ohne Bleibeperspektive sind zur Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet. Entweder ist ihr Aufenthaltstitel erloschen oder der Asylantrag wurde durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgelehnt. Sie können anschließend freiwillig ausreisen, was das Land NRW im Besonderen fördert. Wird die Gelegenheit zur freiwilligen Ausreise jedoch nicht genutzt, setzt die Ausländerbehörde die Abschiebung durch. Das integrierte Rückkehrmanagement umfasst verschiedene Unterstützungsleistungen, um die freiwillige Ausreise zu fördern. Dazu gehört die Beschaffung von Reisedokumenten, die Kontaktherstellung zu Rückkehrberatungsstellen oder die zentrale Koordinierung der Rückkehrmaßnahmen.

Leistungen für Asylbewerber

Asylsuchende haben, anders als deutsche Staatsbürger, keinen Anspruch auf die Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB II und SGB XII. Leistungen für Asylsuchende richten sich nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Das AsylbLG sieht Leistungen vor, welche den notwendigen und den persönlichen-soziokulturellen Bedarf decken sollen. Zum notwendigen Bedarf zählen Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege sowie Gebrauchs- und Verbrauchsgüter. Zum persönlichen Bedarf (= Taschengeld) zählen Leistungen zur Deckung persönliche Bedürfnisse im Alltag.

Alleinstehende / AlleinerziehendeErwachsene in Partnerschaft im gemeinsamen HaushaltErwachsene ohne eigenen HaushaltJugendliche (15-18 Jahre)Kinder (7-14 Jahre)Kinder (0-6 Jahre)
Notwendiger Bedarf219€196€176€200€159€135€
Persönlicher Bedarf146€131€114€86€93€85€
Gesamt365€327€290€286€252€220€

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